Vertrag von Lissabon: Iren stimmen im Oktober erneut über EU-Reformvertrag ab
Nach Beendigung des Brüsseler EU-Gipfeltreffens kündete der irische Premierminister Brian Cowen für sein Land Neuwahlen über den Lissaboner EU-Vertrag an. Irlands Bürger werden wahrscheinlich Anfang Oktober wiederholt an die Wahlurnen gebeten.
Bereits 2008 wurden Irlands Wahlberechtigte in ihre Wahllokale eingeladen, wo sie mehrheitlich gegen Reformen in der Europäischen Union votierten. Um erneut eine Volksabstimmung einleiten zu können, einigten sich die EU-Partner beim Gipfel darüber, den Iren verstärkt politisch entgegen zu kommen.
Den Wünschen der irischen Bürger, erweiterte Zusagen in der Steuerpolitik, zur militärischen Neutralität und bei der Lockerung von Schwangerschaftsabbrüchen zu bekommen, wurde nun entsprochen. Der Reformvertrag kann letztendlich nur in Kraft treten, wenn auch die Iren den Reformvertrag annehmen.
Quelle: http://www.sueddeutsche.de
Lässt man die Iren jetzt solange abstimmen bis endlich ein "ja" dabei rauskommt?
Iren stimmen im Oktober erneut über EU-Reformvertrag ab
Re: Iren stimmen im Oktober erneut über EU-Reformvertrag ab
Genau so ist es. Und die deutschen Politiker sollten froh sein, dass sie uns nicht gefragt haben.