Bigben Interactive: Statement zum Patentrechtsstreit mit Nintendo

Urteil nicht rechtskräftig, Bigben legt Berufung gegen Nintendo ein

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17.07.2011  Redaktion  9 Likes  0 Kommentare 

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Im Zusammenhang mit dem Urteil des Landgerichts Mannheim zum Patentstreit zwischen Nintendo und Bigben Interactive weist Bigben darauf hin, dass das Urteil des Landgerichts Mannheim nicht rechtskräftig ist. Es betrifft den Vertrieb von Wii-kompatiblen Fernbedienungen durch die deutsche Bigben-Tochter und hat keine rechtlichen Auswirkungen für den Vertrieb außerhalb Deutschlands.

Dennoch wird Bigben Berufung gegen das Urteil einlegen. Das Patent, das Nintendo für verletzt hält, wurde erst vor kurzem erteilt. Seine Rechtsbeständigkeit wurde noch in keinem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überprüft. Ob das Nintendo-Patent zu Recht erteilt wurde, wird sich daher erst in dem von Bigben eingeleiteten Einspruchsverfahren erweisen.

Bigben hätte die Auseinandersetzung gerne vermieden und hatte Nintendo Lizenzverhandlungen angeboten. Dies hat Nintendo bislang kategorisch abgelehnt.

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