Paukenschlag in Berlin: Bundespräsident Horst Köhler ist überraschend zurückgetreten. Als Grund nannte das Staatsoberhaupt die Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz. Er vermisse den Respekt vor seinem Amt.
Berlin - "Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten", sagte Horst Köhler am Montag in Berlin. Der Bundespräsident begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.
Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der Erklärung zeigte er sich tief bewegt. Dem Staatsoberhaupt standen Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.
Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.
Also: Herr Köhler ist ursprünglich kein Politiker: er kommt aus der Finanzwelt, hat also Ahnung was zur (Krisen-)Zeit vorgeht.
Als Bundespräsident soll/muss er die von der (von dieser!) Regierung verabschiedeten Gesetze unterschreiben.
Mit aller Gewalt werden derzeit der Euro gerettet - koste es was es wolle - und auch in Zukunft rückzahlungsunfähige Staaten unterstützt (PIIGS-Staaten). Dazu sind allerlei Gesetze notwendig, die besonders die Bürger "Normalverbraucher, lohnabhängige Arbeiter und Rentner" hart betreffen werden.
Würdet Ihr solche Gesetze unterschreiben wollen?
Hat darüber schon mal wer nachgedacht?
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