Die GEZ will ab dem 1. Januar 2007 für jeden Computer mit Internetanschluss eine Gebühr erheben, diese wird der Gebühr für den Besitz eines empfangsbereiten Fernsehgerätes entsprechen.
Was sagt ihr dazu ?
Die GEZ will eine Gebührenpflicht für das Internet einführen
Schwachsinn.
Das ist das einzige das mir dazu einfällt. Man bezahlt doch schon genug für das internet, wieso wollen die da auch noch geld haben. Mit welchem recht???
Oder ist ab sofort alles gebührenplichtig. Dann muss ich ja für nen WAP (oder wie dat heisst) fähiges handy auch GEZ zahlen oder wie. Also für mich steckt da kein allzu tiefer sinn dahinter ausser mal wieder geld zu machen
Das ist das einzige das mir dazu einfällt. Man bezahlt doch schon genug für das internet, wieso wollen die da auch noch geld haben. Mit welchem recht???
Oder ist ab sofort alles gebührenplichtig. Dann muss ich ja für nen WAP (oder wie dat heisst) fähiges handy auch GEZ zahlen oder wie. Also für mich steckt da kein allzu tiefer sinn dahinter ausser mal wieder geld zu machen
-
Gast
Die dürfte nur wenig bringen. Seit wann haben Petitionen einen Sinn ? Nennt mir mal einer ein Beispiel bei dem ein Gericht seine Meinung umschwenkte, nur weil eine Unterschriftenaktion stattfand ? Das müßten nämlich die deutschen Gerichte dann erstmal tun: Alle Urteile der letzten Jahre bzgl. GEZ neu überdenken.
Ungereimtheiten bei neuer Computer-Gebühr der GEZ
Der Vorsitzende der ARD/ZDF-AG für Rundfunkgebührenrecht, Dr. Hermann Eicher, hat Widersprüche bei den Regelungen zur neuen GEZ-Computer-Gebühr eingeräumt und Klärungsbedarf angemeldet. In einem Interview für die Februar-Ausgabe des Unternehmer-Magazins „Creditreform“ sagte der Justiziar des Südwestrundfunks: "Im nicht-privaten Bereich gilt es sicherlich, die Tatbestände zu vereinfachen, zu straffen und die ein oder andere Ungereimtheit auszuräumen. Da ist der Gesetzgeber gefordert." Er fügte allerdings hinzu, dass es in "99 Prozent der Privathaushalte" nicht zu einer Verwirrung kommen könne, "weil die gar nicht betroffen" seien.
Eicher verteidigte die Gebühr, die seit Jahresbeginn für internetfähige Rechner und Handys fällig wird. "Wer herkömmliche Geräte bereithält, ist nicht betroffen. Vielmehr werden künftig wieder alle Geräte in die Rundfunkgebührenpflicht einbezogen, mit denen man Rundfunk empfangen kann. Das finde ich gerecht, denn ansonsten würde mit fortschreitender technischer Entwicklung eine ,Flucht aus der Rundfunkgebühr' einsetzen", sagte Eicher.
In dem Beitrag des Unternehmer-Magazins „Creditreform“, das in der Verlagsgruppe Handelsblatt erscheint, geht Eicher auch auf Beispielfälle von Unternehmern ein, klärt über die Rechte der GEZ-Kontrolleure auf und an wen sich Betroffene mit Fragen oder Beschwerden wenden können.
-
Rechtsteufel
- Brigadier General
- Beiträge: 13662
- Registriert: So 05 Nov, 2006 16:01
Das gilt eigentlich auch jetzt für Handys. Bei TV Handys und solchen die Radio empfangen können, handelt es sich um "neuartige Rundfunkempfangsgeräte". Insofern sind dafür, theoretisch, auch Gebühren fällig. Wenn du schon GEZ zahlst, sind das dann kostenfreie Zweitgeräte (Vorrausgesetzt du nutzt sie überwiegend privat).
-
Gast
